Informationen zur Rechtslage in Hessen

Stand 19.05.2020

Für die Rechtslage in Hessen greifen wir weitgehend auf die Informationen des hessischen Jugendrings zurück, der für den Bereich Jugendverbandsarbeit im engen Austausch mit den jeweiligen Ministerien steht. Über den aktuellen Stand (etwas ausführlicher) berichtet er auf seiner Corona-Sonderseite: https://www.hessischer-jugendring.de/corona

Die aktuellen Regelungen beruhen auf der Zehnten "Verordnung zur Anpassung der Veroderdnungen zur Bekämpfung des CoronaVirus"

Achtung: Die hier gegebenen Informationen stellen eine Information dar und es kann auch weiterhin zu Voränderungen oder lokalen Sonderregeln kommen. Bitte sichert euch da ab in dem ihr mit den Behörden vor Ort in Kontakt tretet.

Grundsätzlich sind nach diesen folgenden Informationen nach Rücksprache mit dem hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) Gruppenstunden wieder möglich. Die Bedingungen werden dazu in den nächsten Absätzen erläutert. Dabei handelt es sich um eine juristische Bewertung.

Gruppenstunden und Treffen im Freien

Beispiele: Mobile Jugendarbeit, Spielmobile, Jugendgruppe läuft zu einem Spielplatz, Jugendarbeit auf einem öffentlichen Spielplatz etc.

Treffen sind zulässig: Hier gilt § 1 Absatz 2 Nr.1. Das bedeutet, dass für solche Versammlungen „aus betreuungsrelevanten Gründen“ nicht die Beschränkung der Personenzahl nach Abs. 1 gilt. Hygiene: Nach § 1 Abs. 5 sind die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene bei jeglichen Zusammentreffen zu beachten. In Situationen, in denen Maßnahmen der physischen Distanzierung nur schwer eingehalten werden können, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen.

Abstand: Das Abstandsgebot aus § 1 Absatz 1 Satz 2 gilt auch hier. Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Gruppenstunden und Treffen in Gebäuden

Beispiele: offene Jugendräume in Kommunen, Gruppenabende von Jugendverbänden, einmalige Fachtagungen, Gruppenfahrten, Aufenthalt in Gruppenhäusern etc.

Treffen sind zulässig: Für offene Angebote, die in Einrichtungen stattfinden, gelten die Bestimmungen des § 1 Absatz 2 Nr. 4. Dies gilt insbesondere für offene Angebote mit einem unspezifischen Teilnehmendenkreis ohne vorherige Anmeldung sowie einmalige Veranstaltungen mit spezifischem Teilnehmendenkreis, wie beispielsweise eine Tagung.

Hygiene und Abstand: Das bedeutet, dass die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 a - d und Nr. 4 genannten Bedingungen umzusetzen sind.

Gruppengröße: Die maximale Personenzahl ist auf 100 Personen begrenzt. Dabei sind je nach Raumnutzung max. 1 - 2 Personen pro 10 qm zulässig.

 Freizeiten und Zeltlager

Treffen sind zulässig: Hier gelten die Bestimmungen des § 4 Absatz 4.

Abstand und Hygiene: Die Einrichtungen haben dafür Sorge zu tragen, dass in gemeinschaftlich genutzten Sanitär- und Schlafbereichen die allgemein gültigen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Die Regelungen des § 4 Abs. 4 gelten auch für die Durchführung von Jugendfahrten und -freizeiten auf Zeltplätzen.

Dies bedeutet z. B.:

  • Für ein Einhalten der Abstandsregeln von mindestens 1,5 m in allen Sanitärräumen ist durch organisatorische oder technische Maßnahmen zu sorgen. Erläuterung: Eine organisatorische Maßnahme wäre z.B. die Begrenzung der Personenzahl; technische Maßnahmen wären z.B. die Sperrung jedes zweiten Waschplatzes oder Abstandsmarkierungen auf dem Fußboden an Waschplätzen und Waschgelegenheiten.
  • Es dürfen keine wiederverwendbaren Handtücher genutzt werden. Zugelassen sind Handtuchspender oder Heißlufttrockner.
  • Bei Unterbringung in Übernachtungsstätten mit Mehrbettzimmern ist die Belegung von Räumen so zu reduzieren und die Anordnung des Mobiliars so zu gestalten, dass Abstände von mindestens 1,5 m eingehalten werden können.

Für Zeltplätze und Selbstversorgerhäuser, bei denen nicht durchgehend ein Betreiber oder eine Betreiberin anwesend ist, gilt: der Betreiber hat die Räumlichkeiten entsprechend den Vorgaben zur Verfügung zu stellen und eine Einweisung vorzunehmen, während des Aufenthalts sind dann diejenigen in der Verantwortung, die die Gruppenfahrt durchführen/veranstalten/begleiten.

 

Florian Tausch

Florian Tausch
Geschäftsführender Diözesanvorstand, BDKJ Limburg
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