Informationen zur Rechtslage in Hessen

Stand 23.06.2020

Für die Rechtslage in Hessen greifen wir weitgehend auf die Informationen des hessischen Jugendrings zurück, der für den Bereich Jugendverbandsarbeit im engen Austausch mit den jeweiligen Ministerien steht. Über den aktuellen Stand (etwas ausführlicher) berichtet er auf seiner Corona-Sonderseite: https://www.hessischer-jugendring.de/corona

Eine Übersicht zur Erklärung "CORONA-Freizeiten, Zeltlager und Ferienspiele", Stand 25.06.2020 gibt es hier.

Die aktuellen Regelungen beruhen auf der Zehnten "Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des CoronaVirus" sowie die Auslegung der Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 07.Mai 2020 für die Kinder und Jugendarbeit (Stand: 11.06.2020)

Achtung: Die hier gegebenen Informationen stellen eine Information dar und es kann auch weiterhin zu Voränderungen oder lokalen Sonderregeln kommen. Bitte sichert euch da ab in dem ihr mit den Behörden vor Ort in Kontakt tretet.

Bezogen auf die Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration folgende Auslegungen für das Themengebiet Kinder- und Jugendfreizeiten erstellt. Generell gilt:

Ferienmaßnahmen sowie Zeltlager sind gestattet, auch mit Übernachtung J

 

Hier ist folgendes bei Aufenthalten in Hessen zu beachten:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen, ausgenommen Gruppen von bis zu 10 Personen

  • Teilnehmer*innenzahl nicht über 100 Personen

  • Maximal eine Person pro 5 Quadratmeter (u.a. falls Sitzplätze eingenommen werden)

  • Kotaktdaten der Teilnehmenden (Siehe Teilnehmer*innenliste)

  • Geeignetes Hygienekonzept

  • Aushänge (z.B. Sanitäre Anlagen, Umgangsregeln,etc.)

  • Bei Aufenthalten in anderen Bundesländern gelten die Regelungen des Bundeslandes, auf dessen Gebiet man sich befindet. Einen guten Überblick sowie CORONA-Infos der Bundesländer findet ihr hier: BDKJ Bundesverband #jugendhältzusammen 

Gruppenstunden und Treffen im Freien

Beispiele: Mobile Jugendarbeit, Spielmobile, Jugendgruppe läuft zu einem Spielplatz, Jugendarbeit auf einem öffentlichen Spielplatz etc.

 

Treffen sind zulässig: Bei einem Aufenthalt im öffentlichen Raum kann aus betreuungsrelevanten Gründen (§1 Absatz 2 Nr. 1 und Nr. 4) auch eine größere Gruppe als 10 Personen ohne Abstand zueinander unterwegs sein.

 

Hygiene: Die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (§1 Absatz 5) zur Hygiene bei jeglichen Zusammentreffen sind zu beachten. In Situationen, in denen Maßnahmen der physischen Distanzierung nur schwer eingehalten werden können, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen.

 

Abstand: Das Abstandsgebot in festen Gruppen bis zu 10 Personen ist aufgehoben. Bei Begegnungen mit anderen Personengruppen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Gruppenstunden und Treffen in Gebäuden

Beispiele: offene Jugendräume in Kommunen, Gruppenabende von Jugendverbänden, einmalige Fachtagungen, Gruppenfahrten, Aufenthalt in Gruppenhäusern etc.

 

Im nicht-öffentlichen Raum gilt für Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit der § 1 Absatz 2b Nr. a)-f): Das bedeutet, es dürfen sich Gruppen von bis zu 10 Personen ohne Abstand miteinander aufhalten.

 

Angebote mit unterrichtsähnlicher Form (beispielsweise Juleica-Kurse) und Ferienfreizeiten fallen unter die Bedingungen des § 5.

Hier dürfen die Gruppen 15 Personen umfassen, es muss allerdings ein Abstand von 1,5 m zwischen allen Personen sichergestellt sein.

Hygiene und Abstand: Das bedeutet, dass die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 a - d und Nr. 4 genannten Bedingungen umzusetzen sind.

Gruppengröße: Die maximale Personenzahl ist auf 100 Personen begrenzt. Dabei sind je nach Raumnutzung max. 1 - 2 Personen pro 5 qm zulässig.

Freizeiten und Zeltlager

Treffen sind zulässig: Hier gelten die Bestimmungen des § 4 Absatz 4.

 

Abstand und Hygiene: Die Einrichtungen haben dafür Sorge zu tragen, dass in gemeinschaftlich genutzten Sanitär- und Schlafbereichen die allgemein gültigen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Die Regelungen des § 4 Abs. 4 gelten auch für die Durchführung von Jugendfahrten und -freizeiten auf Zeltplätzen. Dies bedeutet z. B.:

  • Für ein Einhalten der Abstandsregeln von mindestens 1,5 m in allen Sanitärräumen ist durch organisatorische oder technische Maßnahmen zu sorgen. Erläuterung: Eine organisatorische Maßnahme wäre z.B. die Begrenzung der Personenzahl; technische Maßnahmen wären z.B. die Sperrung jedes zweiten Waschplatzes oder Abstandsmarkierungen auf dem Fußboden an Waschplätzen und Waschgelegenheiten.
  • Es dürfen keine wiederverwendbaren Handtücher genutzt werden. Zugelassen sind Handtuchspender oder Heißlufttrockner.
  • Bei Unterbringung in Übernachtungsstätten mit Mehrbettzimmern ist die Belegung von Räumen so zu reduzieren und die Anordnung des Mobiliars so zu gestalten, dass Abstände von mindestens 1,5 m eingehalten werden können.

Für Zeltplätze und Selbstversorgerhäuser, bei denen nicht durchgehend ein Betreiber*in  anwesend ist, gilt:

  • Der/Die Betreiber*in hat die Räumlichkeiten entsprechend den Vorgaben zur Verfügung zu stellen sowie eine Einweisung vorzunehmen.

  • Der/Die Betreiber*in hat ein Hygienekonzept 

  • Während des Aufenthalts sind dann diejenigen in der Verantwortung, die die Gruppenfahrt durchführen/veranstalten/begleiten.

Florian Tausch

Florian Tausch
Geschäftsführender Diözesanvorstand, BDKJ Limburg
Telefon 06431 - 295 462
f.tausch(at)bistumlimburg.de
oder
vorstand@bdkj-limburg.de

Melanie Goßmann

Melanie Goßmann
BDKJ Limburg Referentin für Internationale Gerechtigkeit und Grundsatzfragen
Telefon 06431 - 295 369
m.gossmann(at)bistumlimburg.de